Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 18.07.2013 - 12 K 1267/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine Erzwingung der Neueinrichtung einer Gemeinschaftsschule im Wege des Eilrechtsschutzes
- Justiz Baden-Württemberg
§ 123 Abs 1 S 2 VwGO
Neueinrichtung einer Gemeinschaftsschule im Wege des Eilrechtsschutzes - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SchG BW §8a
Schulrecht - Gemeinschaftsschule; Zweizügigkeit; Mindestschülerzahl - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus VG Stuttgart, 18.07.2013 - 12 K 1267/13
Das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache steht einer Anordnung nach § 123 VwGO nur dann nicht entgegen, wenn dies zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes geboten und ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass der mit der Hauptsache verfolgte Anspruch begründet ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25.10.1988 - 2 BvR 745/88 - BVerfGE 79, 69 ; BVerwG, Beschluss vom 13.08.1999 - 2 VR 1.99 - BVerwGE 109, 258 ). - BVerwG, 13.08.1999 - 2 VR 1.99
Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muß vor dem Berliner …
Auszug aus VG Stuttgart, 18.07.2013 - 12 K 1267/13
Das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache steht einer Anordnung nach § 123 VwGO nur dann nicht entgegen, wenn dies zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes geboten und ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass der mit der Hauptsache verfolgte Anspruch begründet ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25.10.1988 - 2 BvR 745/88 - BVerfGE 79, 69 ; BVerwG, Beschluss vom 13.08.1999 - 2 VR 1.99 - BVerwGE 109, 258 ). - VG Stuttgart, 18.07.2013 - 12 K 780/13
Neueinrichtung einer Gemeinschaftsschule - Mindestschülerzahl
Auszug aus VG Stuttgart, 18.07.2013 - 12 K 1267/13
Wie die Kammer im abweisenden Urteil vom heutigen Tag im Hauptsacheverfahren 12 K 780/13 ausgeführt hat, ist vielmehr das Gegenteil der Fall.